Arbeitsschutz und Corona

Alle Beschäftigten sollen ausreichend Abstand (mindestens 1,5 Meter) zu anderen Personen halten. Wo dies nicht möglich ist, müssen alternative Schutzmaßnahmen ergriffen werden, etwa Plexiglasabtrennungen oder Ähnliches.

Zusätzlich muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass alle, die sich in den Betrieben aufhalten, regelmäßig gründlich ihre Hände waschen können. Er muss seinen Beschäftigten nicht nur angemessen Zeit einräumen, sondern auch in der Nähe der Arbeitsplätze ausreichend Waschgelegenheiten, hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender oder Desinfektionsmittelspender zur Verfügung stellen.

Kontakte der Beschäftigten untereinander müssen auf ein Minimum reduziert werden. Daher muss der Arbeitgeber Schichtpläne so gestalten, dass die Beschäftigten möglichst wenig Kontakt zueinander haben. Wenn ein direkter Kontakt der Beschäftigten untereinander, zu Kund*innen oder Dienstleistern nicht vermieden werden kann, muss der Arbeitgeber geeignete Schutzmasken zur Verfügung stellen.

Büroarbeit soll vorrangig im Homeoffice gemacht werden. Wo das nicht möglich ist, soll eine Mehrfachbelegung von Räumen vermieden werden.

Gemeinsame Fahrten sollen vermieden werden. Wenn mehrere Beschäftigte zu einem gemeinsamen auswärtigen Termin reisen, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass sie möglichst nicht gleichzeitig ein Fahrzeug nutzen müssen. Wenn mehrere Beschäftigte ein Firmenfahrzeug nutzen müssen, soll der Kreis der Nutzer klein gehalten werden, zum Beispiel indem einem festgelegten Team ein Fahrzeug zugewiesen wird.

Innenräume der Firmenfahrzeuge sind regelmäßig zu reinigen, insbesondere bei Nutzung durch mehrere Personen.

Fahrten zur Materialbeschaffung bzw. Auslieferung sind nach Möglichkeit zu reduzieren, Tourenplanungen sind entsprechend zu optimieren.

Bei Transport- und Lieferdiensten muss bei der Tourenplanung berücksichtigt werden, dass zeitnah sanitäre Einrichtungen aufgesucht werden können, weil viele öffentliche Toiletten derzeit wegen der Pandemie geschlossen sind.

Wenn Arbeiten außerhalb des Betriebes in Teams verrichtet werden müssen, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Teams möglichst klein sind (2 bis 3 Personen). Außerdem sollen es feste Teams sein, um wechselnde Kontakte bei Fahrten und Arbeitseinsätzen außerhalb der Betriebsstätte zu reduzieren.

Es muss ein ausreichender Abstand (mindestens 1,5 Meter) zwischen den Benutzern sichergestellt werde, zum Beispiel dadurch, dass Tische und Stühle nicht zu dicht beieinander stehen. Es ist darauf zu achten, dass möglichst keine Warteschlangen bei der Essensaus- und Geschirrrückgabe sowie an der Kasse entstehen. Wenn nötig sind die Kantinen- und Essensausgabezeiten zu erweitern.

Wenn Kantinen und Pausenräume nicht so umorganisiert werden können, dass ausreichend Sicherheitsabstände bestehen, sollen sie geschlossen werden.

Verboten ist das nicht. Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard gibt aber vor, dass Werkzeuge und Arbeitsmittel nach Möglichkeit nur von einer Person zu verwenden sind. Wenn das nicht möglich ist, muss das Werkzeug oder das Arbeitsmittel stets gereinigt werden, bevor es einer anderen Person übergeben wird. Außerdem sollen die Beschäftigten Schutzhandschuhe tragen, wenn die Arbeiten es zulassen.

Wenn Beschäftigte wegen der Art der Arbeit einen Kontakt zu anderen Personen nicht vermeiden können beziehungsweise die Schutzabstände von mindestens 1,5 Metern nicht einhalten können, muss der Arbeitgeber „Mund-Nase-Bedeckungen“, also Schutzmasken, zur Verfügung stellen. In besonders gefährdeten Arbeitsbereichen muss der Arbeitgeber die Beschäftigten mit einer persönlichen Schutzausrüstung (PSA) ausstatten und deren Verwendung strikt anweisen.

Nein. Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard schreibt strikt vor, dass nicht nur die Persönlicher Schutzausrüstung (PSA), sondern jegliche Arbeitsbekleidung nur von ein und derselben Person getragen werden darf.

Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstung müssen getrennt von der Alltagskleidung aufbewahrt werden.

Wenn ausgeschlossen ist, dass zusätzliche Infektionsrisiken und/oder Hygienemängel entstehen und hierdurch zugleich innerbetriebliche Personenkontakte vermieden werden können, soll Ihnen der Arbeitgeber das An- und Ausziehen der Arbeitskleidung zuhause gestatten.

Er muss es sogar, auch schon vor Corona. Wenn der Arbeitnehmer die typischen Anzeichen einer Corona-Infektion zeigt wie Fieber, Husten und Atemnot, muss er  dies unverzüglich dem Arbeitgeber melden, umgehend das Firmengelände verlassen und in seine Wohnung zurückkehren. Er muss sich telefonisch unverzüglich an seinen behandelnden Arzt oder das Gesundheitsamt wenden.

Bis ein Arzt feststellt, dass der Arbeitnehmer nicht mit dem Virus infiziert sind, gilt er als arbeitsunfähig.

Ja, das muss er. Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard verpflichtet den Arbeitgeber dazu, ein Verfahren zur Abklärung von Verdachtsfällen festzulegen. Er soll in einem betrieblichen Pandemieplan Regelungen treffen, um bei bestätigten Infektionen diejenigen Personen (Beschäftigte und wo möglich Kunden) zu ermitteln und zu informieren, bei denen durch Kontakt mit der infizierten Person ebenfalls ein Infektionsrisiko besteht.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen (§ 3 Arbeitsschutzgesetz). Verstößt der Arbeitgeber gegen diese Pflicht, haben die Beschäftigten verschiedene rechtliche Möglichkeiten. Sie können den Arbeitgeber beim Gesundheitsamt oder dem Gewerbeaufsichtsamt anzeigen oder beim Arbeitsgericht verklagen. Allerdings sollte der Arbeitnehmer dringend versuchen, zunächst mit dem Arbeirgeber eine interne Klärung zu erreichen oder zunächst den Betriebsrat zu informeren, bevor er selbst eine Anzeige macht oder vor Gericht zieht.

Wenn die Arbeit für den Arbeitnehmer eine erhebliche objektive Gefahr darstellt oder es zumindest einen ernsthaften und objektiv begründeten Verdacht gibt, dass er durch die Arbeit an Leib oder Gesundheit gefährdet wird, hat er die Möglichkeit, seine Arbeitsleistung zu verweigern.

Trifft der Arbeitgeber keine geeigneten Schutzmaßnahmen oder lässt er Verdachtsfälle sogar weiter in den Betrieb, hat der Arbeitnehmer ein Zurückbehaltungsrecht, weil seine Gesundheit ernsthaft gefährdet ist. Er muss dann solange nicht in den Betrieb, bis der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen getroffen hat.
Er muss aber dem Arbeitgeber ausdrücklich erklären, dass er gerade wegen der Gesundheitsgefährdung seine Arbeit verweigert, bis er für geeignete Schutzmaßnahmen gesorgt hat.